Politik, 13.02.2011

Bahnübergang und Dänemark-Jahr

Zwei Themen dominierten diese Woche die Langenfelder Politszene.

 

Bahnübergang

Zum einen ist da die in den nächsten Jahren wohl bevorstehende Schließung des Bahnübergangs Kaiserstraße in Richrath. Hier soll ab spätestens 2017 eine Unterführung gebaut werden, Richrather Bürger und Einzelhändler befürchten Einschränkungen bei ihrer Mobilität bzw. Umsatzeinbußen. Am Mittwoch gab es in der Richrather Schützenhalle eine Bürgerinfo seitens der Stadtverwaltung – rund 600 Besucher kamen. Zwei Fahrstreifen und ein einseitiger Radweg sollen in einigen Jahren in Verlängerung der Annastraße die Gleise unterqueren. Laut Franz Frank von der Stadtverwaltung könnte es schon 2013 losgehen, die Güterzugstrecke könnte knapp zwei Jahre nicht passierbar sein. Auf die Stadt könnten Kosten von 4,5 Millionen Euro zukommen, war zu lesen. Am 24. Februar beraten die Politiker ab 18 Uhr im Bau- und Verkehrsausschuss weiter.

Mottojahr 2012

Auch das städtische Mottojahr 2012 bewegte in dieser Woche die Gemüter. In der Kulturausschuss-Sitzung am Dienstag setzte sich der SPD-Vorschlag durch, wonach das Mottojahr im Zeichen Dänemarks stehen soll. Bürgermeister Frank Schneider (CDU) und Uwe Reuker (B/G/L) favorisierten Rumänien, ein schriftlicher Antrag diesbezüglich lag am Dienstag aber nicht vor. Was dann geschah, kommentierte die „Rheinische Post“ in Bezug auf Schneider mit den Worten: „Seine eigene Mehrheitsfraktion versagte ihm bei der Abstimmung über den SPD-Antrag jedoch die Gefolgschaft.“ Während die CDU und B/G/L-Fraktionschef Gerold Wenzens sich enthielten, schlossen sich FDP-Ratsfrau Hanna Paulsen-Ohme und Grünen-Fraktionschef Helmut Konrad dem Plädoyer von Sozialdemokratin Elke Horbach pro Dänemark an. Der Stadtrat muss aber nicht zwingend der Empfehlung des Kulturausschusses folgen. Man darf also gespannt sein, was im Rat passiert. Gerold Wenzens jedoch zum Stadtmagazin: „Die B/G/L strebt nicht an, den Beschluss für Dänemark im Rat zur Disposition zu stellen. Der zuständige Ausschuss hat entschieden und eine Eskalation im Rat ist bei diesem Thema nun wirklich nicht angemessen.“ (FRANK STRAUB)

06.03. / Politik

Kulturausschuss tagt

Am Mittwoch, den 6. März, tagt der Kulturausschuss. Beginn der Sitzung im Ratssaal ist um 18 Uhr.mehr

17.02. / Politik

Integrationsrat tagt

Am Mittwoch, den 21. Februar, tagt der Integrationsrat. Beginn im Ratssaal ist um 18 Uhr.mehr

04.01. / Politik

Zimmermann: Bürgerbegehren „chancenlos”

Im Rathaus-Briefkasten seien bis zum Ablauf der Frist am 27. Dezember keine Unterschriftenlisten eingegangen.mehr

25.11.
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Bürgerbegehren angekündigt
01.03.
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Haushaltssatzung wird eingebracht