Politik, 20.05.2011

Brüne (CDU): „Grüne lernen ja noch“

Ein weiteres Mal äußert sich die Langenfelder CDU zum Kinderbildungsgesetz (KIBIZ).

 

Verhaltene Freude

Mit verhaltener Freude hat die CDU-Fraktion Langenfeld die letzte Äußerung der Grünen zur Kenntnis genommen, dass auch weiterhin bis zu acht Kinder von einer Tagesmutter unter Vertrag genommen werden können. Letzte Entwürfe zu Gesetzesänderungen zum KIBIZ der rot-grünen Landesregierung sahen vor, die Anzahl auf fünf Kinder zu beschränken. Darin sah die CDU Langenfeld „erhebliche Einbußen in der Flexibilität der Kinderbetreuung durch Tagesmütter und auch deren Existenz in Gefahr“. Die Aussage der Grünen, nun an diesem Punkt nicht zu rütteln, begrüßt die CDU. „Es ist nie zu spät, dazu zu lernen. Gerade erst ein Jahr in der Verantwortung, lernen die Grünen ja auch noch“, so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Brüne.

Im Auge behalten

Ganz beruhigt will man aber in der CDU noch nicht sein. Auch bei vielen Tagesmüttern sei die Befürchtung noch groß, dass es doch noch Änderungen in diesem Bereich geben werde. Noch sei das Thema in der Diskussion der Landesregierung und man wisse seitens der CDU nicht, was dabei am Ende herauskomme. Die Christdemokraten wollen aber „die Grünen beim Wort nehmen und die zukünftige Diskussion im Auge behalten“. Notfalls werde sich die CDU an der Seite der Tagesmütter für eine weitere Flexibilität und die Beibehaltung der Gesetzeslage stark machen.

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