Frank Noack (links, hier mit dem Parteikollegen Klaus J. Wagner) ist recht zufrieden mit dem Jahr 2010. Foto: Straub

FDP blickt auf 2010 zurück

Handschrift hinterlassen

„Die neue Ratsfraktion hat es im abgelaufenen Jahr schnell geschafft, sich einzuarbeiten und ihre Handschrift an den entscheidenden Ecken zu hinterlassen“, resümiert Langenfelds FDP-Chef Frank Noack das Jahr 2010. „Gerade vor dem Hintergrund der schlechten Haushaltslage war dies kein ganz einfaches Unterfangen“, fügt er hinzu.

Die Handschrift der FDP sei vor allem bei den folgenden Projekten deutlich geworden:

„Der Erhalt der Martinus-Grundschule als Teilstandort einer Verbundschule ist nicht zuletzt der Initiative der FDP geschuldet, die sich im Schulausschuss vehement gegen eine Schließung ausgesprochen hat. Nach Meinung der FDP darf eine Grundschule nicht auf der Basis einmalig auftretender Anmeldedefizite geschlossen werden. Die aktuelle Entwicklung bestätigt unsere Position. Auch die Erstellung eines Konzepts zur Fortsetzung der Qualitätsoffensive an Langenfelder Schulen wurde von der FDP mit angestoßen.“

„Die Idee der Liberalen, erst nach einer Bestandsaufnahme des lokalen Kulturangebotes einen neuen Rahmen zu bilden, führte zum im Oktober vorgestellten Kulturgutachten, das wir aber nicht als vollständig ansehen, weil private Initiativen nicht abgebildet wurden. Auch die Jugendkultur bleibt unzureichend hinterfragt.“

„Die Idee, die Wasserburg Haus Graven der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, haben wir grundsätzlich bejaht – allerdings haben wir das unzureichende Konzept, die fehlende Einbettung in eine Gesamtplanung und die wirtschaftlichen Parameter, die der Entscheidung zu Grunde lagen, in Frage gestellt und deshalb das nun gewählte Vorgehen nicht gestützt.“

„Die Neuordnung der Marktstände haben wir mitgetragen mit der Option, die neue Struktur einer Überprüfung zu unterziehen. Die auf Basis dieser Prüfung erfolgte Rückkehr zur ´alten Welt´ halten wir hingegen für unzureichend, weil sie auf einem ähnlichen Fehler – der ausschließlichen Befragung einer Gruppe – beruht. Die FDP-Fraktion hat als einzige Partei gefordert, alle relevanten Gruppen in die Diskussion um die neue Marktaufstellung mit einzubeziehen. Nur wenn die Interessen von Marktbeschickern, Marktanliegern und Kunden gleichberechtigt in einem Konzept berücksichtigt werden, kann die Diskussion zu einem guten Ende geführt werden.“

„Der von uns im Wahlkampf publizierte Vorschlag zur Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens B8/Blumenstraße wurde bereits in 2009 im Ausschuss und im Rat verabschiedet. Dieses Projekt ist unter anderem wegen der Nahversorgung Berghausens und der verkehrstechnischen Erschließung des Stadtteils wichtig. Für dort ansässige Betriebe wird Planungssicherheit geschaffen und es wird eine anwohnerfreundliche Regelung des täglichen Verkehrs erreicht. Eingebettet in ein Einzelhandels- und Zentrenkonzept wird der Entwicklung eines Nahversorgungszentrums Berghausen der Weg geebnet. Bezüglich der Verwendung des Filetgrundstückes der alten Feuerwache wurde unser Appell auf planerische Zurückhaltung verstanden.“

Die FDP meint: „Die Impulse für die wichtigen Leitlinien der Stadtentwicklung – Infrastruktur, demografische Entwicklung, Klima und Energie - sind gesetzt. Die städtische Haushaltsplanung für die kommenden Jahre bleibt durch enge Spielräume gekennzeichnet, die FDP wird ihre politischen Prioritäten in 2011 entsprechend setzen.“