Politik, 03.04.2011

Ibold: „Schneider muss differenzieren“

Bürgermeister Frank Schneider hatte am Dienstag im Rat dem Kreis laut „RP“ „Wortbruch“ vorgeworfen, nun reagierten darauf die Grünen.

 

„Pauschal-Vorwurf nicht richtig“

„Der pauschale Wortbruch-Vorwurf vom Langenfelder Bürgermeister und Sprecher der Bürgermeisterkonferenz, Frank Schneider, an den Kreistag ist nicht richtig. Ausschließlich die Gestaltungsmehrheit von CDU und FDP haben für die von Schneider kritisierte 'reduzierte Geldweitergabe' in Höhe von 7,6 Millionen Euro an die Städte im Kreis Mettmann gestimmt. SPD, Grüne, UWG und Die Linke haben sich hingegen mit Blick auf die brisante Haushaltssituation in vielen der zehn kreisangehörigen Städte in deutlichen Wortbeiträgen dafür ausgesprochen, die vollständige Entlastung in Höhe von 17 Millionen Euro an die Städte auszuzahlen”, meint Dr. Bernhard Ibold, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Mettmanner Kreistag, und resümiert: „Frank Schneider muss bei seiner Kritik also deutlich differenzieren und sich an seine eigene Fraktion im Kreistag richten.” Der Kreistag hatte Montag zum Unmut des Langenfelder CDU-Bürgermeisters mehrheitlich beschlossen, überschüssige 9,4 Millionen Euro zur Rücklagenaufstockung zu verwenden und nicht an die Kommunen auszubezahlen.

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