Kleinere Vergehen bei Abfallabfuhr

Restmüllentsorgung

Hintergrund waren weitere noch zu klärende Verdachtsmomente im Bereich der Restmüllentsorgung, die nicht die Priorität der zuerst geklärten Vergehen einnahmen, im Bemühen um eine restlose Aufklärung der im Juni angestellten Verdächtigungen aber nun vorerst zum Abschluss kamen. Dabei ging es um einige Fälle, in denen mehr Abfälle entsorgt worden sein sollen, als im vorgeschriebenen Abfuhrplan vorgesehen war. Als Gegenleistung sollen Mitarbeiter kleinere Zuwendungen erhalten haben. 

Personell umdisponiert

Während der Verdacht in fünf Fällen nicht bestätigt werden konnte, räumte einer der Befragten ein, in der Vergangenheit im Einzelfall entsprechend gehandelt zu haben, die Zuwendung habe sich aber auf Lebensmittel beschränkt. In einem weiteren Fall hat sich hingegen bestätigt, dass die Besatzung eines Abfallwagens regelmäßig zusätzliche Abfälle geladen habe. Auch hier sollen als Dankeschön Naturalien in Form von Lebensmitteln übergeben worden sein. Als Folge dieser Vergehen wurde umgehend veranlasst, die Touren der Restmüllentsorgung personell umzudisponieren.

Grad der Geringfügigkeit

Die Abfallpflichtigen wurden von der Ersten Beigeordneten der Stadt Langenfeld, Frau Marion Prell, mit der Bitte um Stellungnahme angeschrieben. Für die Betriebshof-Mitarbeiter bleibt für Frau Prell insgesamt festzustellen, dass die nachgewiesenen Zuwendungen im Einzelfall den Grad der Geringfügigkeit nicht überschritten haben, so dass arbeitsrechtliche Konsequenzen notwendig erschienen, jedoch von Kündigungen zunächst Abstand genommen wurde.