Politik, 18.05.2014

Kommunal-Soli: Online-Petition nicht erfolgreich

Per Online-Petition hatte der Kreuztaler Student Julian Erik Siebel im letzten Herbst für die Außerkraftsetzung des sogenannten Kommunal-Solis eingesetzt.

 

Größtes Kontingent aus Monheim

So versuchte er, das Thema auch nach Verabschiedung des Stärkungspaktgesetzes noch einmal zurück ins Landtagsparlament zu bringen. Bis zum 27. Januar hatten 20.280 Menschen diese Petition namentlich unterstützt, mit fast 1800 Unterzeichnern kam das größte Kontingent dabei aus Monheim am Rhein. Im Januar wurde die Online-Petition vom Initiator im Beisein von Monheims Kämmerin Sabine Noll an die Vorsitzende des Petitionsausschusses im Düsseldorfer Landtag, Rita Klöpper, übergeben. Am 8. Mai ging nun im Monheimer Rathaus ein äußerst knapp gefasstes Schreiben aus dem Haus von Landtagspräsidentin Carina Gödecke ein. Hierin wurde mitgeteilt, dass „der Petitionsausschuss aufgrund seiner Stellung im Parlament keinen Anlass zu weiteren Maßnahmen sieht“. Wie in anderen Städten herrschte auch im Monheimer Rathaus Enttäuschung. Kämmerin Sabine Noll: „Erstaunlich ist schon, wie lapidar die Angelegenheit abgetan wird.“

24.02. / Regional

Ergebnisse der Bundestagswahl 2025

Das Stadtmagazin präsentiert die Ergebnisse der Bundestagswahl für Monheim und Langenfeld.mehr

30.01. / Politik

Kulturausschuss tagt

Am Mittwoch, den 5. Februar, tagt der Kulturausschuss.mehr

31.12. / Politik

Neujahrsgrüße der Bürgermeister

Frank Schneider und Daniel Zimmermann blicken zurück und voraus.mehr

08.11.
Politik
Die Schweiz als Vorbild?
25.10.
Politik
Zwei Sitzungen
25.09.
Politik
Stadtrat tagt
06.03.
Politik
Kulturausschuss tagt