Die Liberalen Frank Noack (links) und Klaus J. Wagner sind etwas enttäuscht über das Wahlergebnis. Foto: Straub

Politik, 17.05.2010

Noack (FDP) enttäuscht über Wahlergebnis

„Natürlich sind wir Langenfelder Liberalen enttäuscht", kommentierte der Langenfelder FDP-Vorsitzende Frank Noack das Landtagswahlergebnis.


Wahlziel nicht erreicht

„Wir haben trotz des engagierten Einsatzes unserer Mitglieder, denen ich an dieser Stelle Dank sagen möchte, unser Wahlziel nicht erreicht.“ „Aber", so Noack weiter, „wir verstehen das Ergebnis der Landtagswahl nicht als Bilanz der Landespolitik in der vergangenen Legislaturperiode. Das Ergebnis ist auch nicht Ausdruck für einen politischen Wechselwillen in NRW. Es ist nach meiner Einschätzung vielmehr dem holprigen Start der schwarz-gelben Bundesregierung und auch der aktuellen Diskussion um die Griechenland­-Hilfen geschuldet. So gab es in den letzten Tagen immer mehr Diskussionen an den Wahlständen, die die Griechenlandhilfe zum Thema hatten. Nicht selten wurde auch Unmut über die Bundespolitik zum Ausdruck gebracht. Leider sind die wichtigen landespolitischen Themen wie Bildung, Finanzausstattung der Kommunen und die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte in den Hintergrund gerückt."

Widerstand

Noack ergänzt: „Wir werden jetzt auf kommunaler Ebene verfolgen, was eine mögliche neue Regierungskoalition für unsere Stadt und die Kommunalpolitik bedeutet." Und weiter: „Eines kann ich heute schon versichern: Wir werden als Langenfelder FDP jeden möglichen Widerstand leisten, um zu vermeiden, dass unsere Kinder zu Spielbällen bildungsideologischer Experimente werden. Wir werden uns dafür einsetzen, dass das dreigliedrige Schulsystem in Langenfeld erhalten bleibt. Und wir werden weiter für eine vernünftige Reform der Kommunalfinanzen eintreten."

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