Planung im Rheinbogen: Ein Meinungsaustausch findet am 10. Februar statt. Foto: Breulmann

Politik, 05.02.2011

Rheinbogen: PETO widerspricht Bürgerverein

Trotz der Kritik des Bürgervereins an den Planungen zum Rheinbogen hält PETO an dem Vorhaben fest.

 

Was sagt die Bezirksregierung?

Die Jugendpartei begründet dies vor allem damit, dass die Argumentation des Bürgervereins nicht schlüssig sei und auf falschen Angaben beruhe. „Insbesondere der Vorwurf, dass die Planungen zum Rheinbogen den Bestimmungen des Landschaftgesetzes widersprechen, ist ohne Grundlage“, so PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel. Der Bürgerverein stütze sich auf ein Schreiben der Bezirksregierung vom 14.09.2009. Die Bezirksregierung habe in diesem Vermerk laut Riedel jedoch lediglich festgestellt, „dass auf Grundlage des derzeitig vorliegenden Konzeptes keine abschließenden landesplanerischen Aussagen getroffen werden können“. Die darüber hinaus geäußerten Bedenken gegen die Vorhaben im südlichen Bereich der Variante 5 seien inzwischen überholt. „Wir arbeiten heute mit der 7. Variante“, erläutert die PETO-Frontfrau. „Diese neue Planvariante unterscheidet sich von der alten Variante insbesondere in den im Süden des Gebiets geplanten Nutzungen. Das Plangebiet ist verkleinert worden, so dass der landschaftlich besonders schützenswerte Pappelwald nicht mehr von den Maßnahmen erfasst ist. Darüber hinaus wurde auch die Idee, längs des Wäldchens eine eingezäunte Hundefreilaufwiese zu errichten, verworfen. Auch ein künstlicher See ist nicht mehr Bestandteil der Planungen.“

Stimmungsmache aus dem Bauch heraus

Bei der landschaftsschutzrechtlichen Beurteilung der Maßnahmen müsse außerdem die Größe der Planfläche im Verhältnis zu der Gesamtfläche des Rheinbogens betrachtet werden. Es handle sich um 21 von 382 Hektar, also rund fünf Prozent. Riedel: „Wer behauptet, dieser Fakt sei nur irreführende Ablenkung, verschließt sich einer sachlichen Diskussion und betreibt Stimmungsmache aus dem Bauch heraus.“ Für die Beantwortung der Frage, ob der Schutz- und Rückzugsraum für Tiere zerstört werde, sei die Betrachtung der betroffenen Fläche im Verhältnis zum unberührten Bereich entscheidend. Ziel der Planung sei eine Aufwertung des Gebiets im Einklang mit dem Natur- und Landschaftsschutz, wie sie gegenüber dem Marienburgpark schon vor Jahren erfolgreich durchgeführt worden sei. Zentral soll dabei eine attraktivere Gestaltung des Übergangs von der Altstadt zum Rheinbogen sein. Wie der Bürgerverein auf Kosten von vier Millionen komme, sei der PETO-Planungsexpertin rätselhaft. Derzeit würden erst die Pläne erarbeitet werden, auf Grund derer seriöse Kalkulationen vorgenommen werden könnten.

Die nächste Veranstaltung zum Thema findet am 10. Februar ab 19.30 Uhr im Saal Gran Duca des Restaurants „Toscarturo“, Opladener Straße 147 (früher: Gaststätte Sandberg), statt.

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