Politik, 30.01.2015

Schneider reagiert auf Grünen-Kritik

Als „ein typisches, aber trauriges Beispiel rot-grüner Politik auf Landes- und Kommunalebene“ wertet Bürgermeister Frank Schneider jüngste Äußerungen aus der Grünen-Fraktion.

 

Mehrfaches Anmahnen

Die Grünen warfen der Stadtverwaltung vor, so interpretiert es jedenfalls das Langenfelder Stadtoberhaupt, „Landesmittel für die Sozialarbeit ´einzustecken´, ohne entsprechende Stellen zu schaffen“. Der Bürgermeister erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass „bereits seit Jahren die Schnittstellenmanager allein aus städtischen Mitteln finanziert und zum Ende des vergangenen Jahres noch auf insgesamt drei Stellen aufgestockt wurden“. „Wir sind hier mit städtischen Geldern in Vorleistung für einen Bereich getreten, der eine ureigene Aufgabe des Landes darstellt und bislang mit keinem Cent aus Düsseldorf unterstützt wurde“, so Frank Schneider. Die Landesmittel seien „nach mehrfachem Anmahnen beim Land und jahrelangem Warten nun endlich gewährt worden“ und flössen „zielgerichtet in die Arbeit des Teams ´Schnittpunkte´“.

„Zweckorientiert eingesetzt“

„Die Landesmittel sind somit zweckorientiert eingesetzt. Leider scheinen es die Grünen als selbstverständlich zu erachten, dass eine Kommune Landesaufgaben übernimmt und stellen sich vor, dass die nun gewährten Mittel on top in zusätzliche Stellen investiert werden – getreu dem Motto ´Geld ist da, also lasst es uns mit vollen Händen ausgeben´“, kritisiert der Bürgermeister die aus seiner Sicht zu erkennende Haltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Umgang mit öffentlichen Mitteln.

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