Politik, 30.01.2015

Schneider reagiert auf Grünen-Kritik

Als „ein typisches, aber trauriges Beispiel rot-grüner Politik auf Landes- und Kommunalebene“ wertet Bürgermeister Frank Schneider jüngste Äußerungen aus der Grünen-Fraktion.

 

Mehrfaches Anmahnen

Die Grünen warfen der Stadtverwaltung vor, so interpretiert es jedenfalls das Langenfelder Stadtoberhaupt, „Landesmittel für die Sozialarbeit ´einzustecken´, ohne entsprechende Stellen zu schaffen“. Der Bürgermeister erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass „bereits seit Jahren die Schnittstellenmanager allein aus städtischen Mitteln finanziert und zum Ende des vergangenen Jahres noch auf insgesamt drei Stellen aufgestockt wurden“. „Wir sind hier mit städtischen Geldern in Vorleistung für einen Bereich getreten, der eine ureigene Aufgabe des Landes darstellt und bislang mit keinem Cent aus Düsseldorf unterstützt wurde“, so Frank Schneider. Die Landesmittel seien „nach mehrfachem Anmahnen beim Land und jahrelangem Warten nun endlich gewährt worden“ und flössen „zielgerichtet in die Arbeit des Teams ´Schnittpunkte´“.

„Zweckorientiert eingesetzt“

„Die Landesmittel sind somit zweckorientiert eingesetzt. Leider scheinen es die Grünen als selbstverständlich zu erachten, dass eine Kommune Landesaufgaben übernimmt und stellen sich vor, dass die nun gewährten Mittel on top in zusätzliche Stellen investiert werden – getreu dem Motto ´Geld ist da, also lasst es uns mit vollen Händen ausgeben´“, kritisiert der Bürgermeister die aus seiner Sicht zu erkennende Haltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Umgang mit öffentlichen Mitteln.

Siehe auch:

http://stadtmagazin-online.de/politik/artikelpolitik/article/schlechte-werbung-fuer-unsere-stadt.html

06.03. / Politik

Kulturausschuss tagt

Am Mittwoch, den 6. März, tagt der Kulturausschuss. Beginn der Sitzung im Ratssaal ist um 18 Uhr.mehr

17.02. / Politik

Integrationsrat tagt

Am Mittwoch, den 21. Februar, tagt der Integrationsrat. Beginn im Ratssaal ist um 18 Uhr.mehr

04.01. / Politik

Zimmermann: Bürgerbegehren „chancenlos”

Im Rathaus-Briefkasten seien bis zum Ablauf der Frist am 27. Dezember keine Unterschriftenlisten eingegangen.mehr

25.11.
Politik
Bürgerbegehren angekündigt
01.03.
Politik
Hauptausschuss tagt
13.11.
Politik
Ausschuss tagt am Donnerstag
18.10.
Politik
Haushaltssatzung wird eingebracht