Regional, 16.04.2011

Doppelhaushalt freigegeben

KREIS METTMANN. Anne Lütkes hat die Bekanntgabe des Doppelhaushaltes des Kreises Mettmann für die Jahre 2011 und 2012 freigegeben.

 

Ausgeglichen

Der aktuell vom Kreistag beschlossene Haushalt ist in Erträgen und Aufwendungen ausgeglichen und sieht keine Ausweisung eines Defizits vor. Die im Gegensatz zur ursprünglichen Fassung des Haushaltes geänderte Vorgehensweise wird seitens der Regierungspräsidentin in einem Brief an Landrat Thomas Hendele ausdrücklich befürwortet. Der Wunsch der kreisangehörigen Kommunen nach Ausweisung eines Defizits sei zwar nachvollziehbar, vor dem Hintergrund des gesetzlich geforderten Haushaltsausgleichs sei das Vorgehen des Kreises aber zu unterstützen. Die ursprünglich beschlossene Haushaltssatzung hatte einen unausgeglichenen Haushalt vorgesehen. Maßgebliche Daten, insbesondere Grundlagen für die Kreisumlage, lagen damals jedoch noch nicht vor und mussten geschätzt werden. Die kurz nach dem Kreistagsbeschluss bekannt gegebene Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz NRW führte schließlich zu Verbesserungen gegenüber den bisherigen Umlagegrundlagen sowie zu geringeren Aufwendungen für die Landschaftsverbandsumlage. Diese positiven Veränderungen konnte der Kreis nun durch den Erlass der geänderten Haushaltssatzung an die kreisangehörigen Städte weitergeben.

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