Frank Schneider. Foto: G. Schweitzer

Frank Schneiders Grußwort zum Jahreswechsel

Das Grußwort (minimal gekürzt) im Wortlaut:

„Liebe Langenfelderinnen und Langenfelder,

der Rückblick auf das (…) zu Ende gehende Jahr fällt wieder besonders erfreulich aus, da es uns als städtische Gemeinschaft erneut gelungen ist, unsere Stadt noch ein Stück lebens- und liebenswerter und vor allem zukunftsfähiger zu machen, was in erster Linie auf viele erfolgreiche Projekte und Maßnahmen zurückzuführen ist, die unsere Bilanz für 2013 durchweg positiv gestalten.

Anfangen möchte ich bei Ihnen, den Menschen und den Unternehmen unserer Stadt, die mit ihrem ganz persönlichen Einsatz für die Gemeinschaft den wertvollsten Beitrag zu unserer Lebensqualität leisten. Ob nun als Arbeitgeber und damit Stifter des immer noch besten Konjunkturprogramms einer Stadt oder als Bürgerin und Bürger, die sich im direkten Umfeld für die Mitmenschen einsetzen oder sich in einem Verein oder einer Organisation engagieren.

Sie alle sind der wahre Reichtum unserer Stadt, Sie sind unsere Gesellschafter, in deren Auftrag wir als Rat und Verwaltung der Stadt Langenfeld tagtäglich gerne arbeiten. Uns ist dabei vor allem daran gelegen, Ihnen weiterhin die Dividende unseres gemeinsamen Handelns auszuzahlen. Dies geschieht mit möglichst niedrigen Abgaben und Gebühren rund ums Haus und attraktiven Steuersätzen. Obwohl wir im Zuge der Sparmaßnahmen zum Ausgleich des Haushaltes für 2013 bei der Grundsteuer eine moderate Erhöhung beschlossen haben, bewegen wir uns weiterhin auf absolut niedrigem Niveau im Vergleich der Städte unserer Größenordnung. Hier haben wir einmal mehr unsere Stärke als Gemeinschaft bewiesen, die nach dem Leitsatz ´gemeinsam sparen in schwierigen Phasen – gemeinsam partizipieren in guten Zeiten´  handelt und damit dazu beiträgt, unsere Schuldenfreiheit als das Identifikationsmerkmal unserer Stadt schlechthin zu erhalten.

Wie schwer uns der Erhalt dieser Gestaltungsfreiheit aber leider von Bund und vor allem vom Land NRW gemacht wird, zeigt sich in der aktuellen Diskussion des Kommunal-Soli, den wir inzwischen nur noch als Zwangsabgabe bezeichnen. Nach aktuellem Stand würde unser städtischer Haushalt ab dem 1.1.2014 jährlich mit 3,7 Millionen Euro belastet, was in den kommenden neun Jahren eine Ausgabe von insgesamt fast 26 Millionen Euro bedeuten würde.

Obwohl wir als sogenannte abundante Stadt zu den Kommunen gehören, deren Finanzkraft einen nach einem gewissen Berechnungsschlüssel ermittelten Bedarf übersteigt, heißt dies nicht dass wir diese 26 Millionen Euro übrig hätten, geschweige denn, dass wir eine finanziell reiche Stadt wären. Mit jährlich 40 bis 50 Millionen Euro zahlen wir bereits in mehrere Umlagesysteme ein, was der häufig von der Landesregierung ins Feld geführten Solidarität mehr als gerecht wird. Wir haben bereits mit der Teilnahme an einer Demonstration vor dem Düsseldorfer Landtag unserem Protest Ausdruck verliehen und werden mit einer Verfassungsbeschwerde den nächsten Schritt gegen diese Zwangsabgabe und für die Menschen in unserer Stadt gehen. Schließlich wollen wir uns nicht für unsere Arbeit von fast drei Jahrzehnten gesunder Finanzpolitik als städtische Gemeinschaft bestrafen lassen.

Da ich mehr als optimistisch bin, dass diese Abgabe auch von den Richtern als verfassungswidrig angesehen werden könnte, wird es im Haushalt für 2014 keine Kürzungen oder Einnahmesteigerungen durch Steuererhöhungen geben. Glücklicher Weise ist dieser Angriff auf unsere finanzielle Gestaltungsfreiheit der einzige Kratzer, den ein ansonsten glanzvolles Jahr 2013 hat. Auf nahezu allen wichtigen Handlungsfeldern konnten wir wichtige Maßnahmen neu konzipieren oder bereits begonnene Projekte erfolgreich umsetzen.

Das Thema Kinderbetreuung vor dem Hintergrund der Vereinbarkeit von Familie und Beruf hat mit der Eröffnung der Kindertageseinrichtung am Möncherderweg weiteren Schwung aufgenommen. Da der Bedarf in der U3-Betreuung aber weiterhin groß ist, wird uns der Ausbau der Betreuungsplätze auch im kommenden Jahr und den Folgejahren beschäftigen. Mit dem Standort am Fahlerweg ist bereits die nächste größere Maßnahme in der Planung.

Einen ebenfalls großen Schritt in die Zukunft der Langenfelder Schullandschaft haben wir mit dem Startschuss zur zweiten Gesamtschule gemacht, die im Sommer den Betrieb in den Räumen der Käthe-Kollwitz-Schule am Fahlerweg aufgenommen hat und 2016 im Schulneubau an der Metzmacherstraße dauerhaft zu Hause sein wird. Der Spatenstich zu diesem modernen Schulneubau steht zu Beginn des Jahres 2014 an, das mit Experten erarbeitete Konzept der neuen Schule weiß aber schon heute zu überzeugen und zu begeistern, da letztlich alle Langenfelder Schulformen davon partizipieren werden.

Wenn wir in Langenfeld von Familienpolitik sprechen, ist dies immer im ganzheitlichen Ansatz zu verstehen, der vom Säugling bis zu den Urgroßeltern alle Generationen mitnimmt. Aus diesem Grund bildet das, was wir unter dem Begriff Demografie zusammenfassen, die Klammer aller Bemühungen, uns als Stadt zum einen familienfreundlich zu präsentieren, um uns dabei gleichzeitig fit für die Zukunft zu machen, was den demografischen Wandel angeht. Auch Langenfelds Bevölkerung wird in wenigen Jahren im Durchschnitt bedeutend älter sein. Wir wollen der Generation Gold ein auch ihrer Lebensleistung angemessenes Lebensumfeld schaffen und dabei gleichzeitig attraktiv für junge Familien sein, damit wir eine gesunde Mischung der Generationen behalten.

Dieses Bestreben ist nicht zuletzt ein Stück Standortwerbung, denn im Wettbewerb der Kommunen kann letztendlich nur die Stadt gewinnen, die sich für alle Generationen interessant aufstellt. Dazu gehört, wie in unserem Demografiebericht ermittelt, auch die Ausweisung von Wohngebieten, die in Langenfeld aktuell entstehen. Was die Arbeit auf dem Feld der Demografie in Langenfeld angeht, nehmen wir eine bundesweite Leuchtturmfunktion ein, die sich bis in die zuständigen Ministerien positiv herumgesprochen hat. Die für 2014 geplante Familienmesse wird eine weitere hervorragende Möglichkeit bieten, unsere Vorzüge auf diesem Gebiet eindrucksvoll darzustellen.

Zur Generationengerechtigkeit gehören auch die Schaffung und der Erhalt einer Umwelt, die künftigen Generationen noch Lebensqualität bietet. Mit unseren Maßnahmen zum Klimaschutz haben wir in Langenfeld auch 2013 ein Klima für den Klimaschutz geschaffen und mit Aktionen wie beispielsweise dem Forum EnergieEffizienz nun auch für Unternehmen oder der erfolgreichen Fortführung des von mir 2009 ausgerufenen Programms ´1000 Dächer für Langenfeld´ weitere Glanzlichter gesetzt, die auch 2014 eine Fortführung erfahren werden.

In Sachen Mobilität und Klimaschutz wird 2014 ein ganz besonderes Jahr, da wir es als das ´Jahr des Fahrrads´ definiert haben. Dieses Motto geht auch Hand in Hand mit der Fortsetzung unserer Reihe ´Europa in Langenfeld´, in der wir uns 2014 unseren sehr fahrradfreundlichen Nachbarn aus den Niederlanden widmen werden.

Ein weiteres für unsere Stadt zentrales, weil für die Einnahmesituation und den Wohlstand essenzielles Thema ist die Wirtschaftsförderung. Mit einigen interessanten Neuansiedlungen konnten 2013 die Erwartungen in Sachen Gewerbesteuer erfüllt werden.

Die Erschließung des Gewerbegebietes Am Solpert wird im neuen Jahr ebenso für weiteren Platz für gute Geschäfte sorgen wie das zweite größere Gewerbegebiet in Reusrath Nord-West, in dem 2014 ebenfalls mit der Erschließung begonnen werden soll. Die beiden neuen Areale sowie die bereits bestehenden Gewerbegebiete werden hoffentlich in naher Zukunft dafür sorgen, dass unsere hervorragenden Wirtschaftsdaten, was die Zahl der Beschäftigten und des Einpendlerüberschusses angeht, vielleicht schon bald die 2013 erreichten Höchstmarken nochmals überbieten und damit unseren Titel als ´Boomtown Langenfeld´ nachhaltig untermauern werden. Dabei werden wir auch den gesunden Wettbewerb nicht scheuen, wenn es um den Gewerbesteuerhebesatz geht. Aktuell fahren wir mit dem äußerst attraktiven Satz von 360 Punkten noch sehr gut, sollte es der Wettbewerb aber einfordern, werden wir auch hier schnell reagieren. Der Ausbau des Glasfasernetzes ist ein zusätzlicher Standortfaktor, der sowohl Unternehmen, als auch Privathaushalten erstklassige Bedingungen auf dem Sektor des Datentransfers bieten wird. Hier gilt einmal mehr der Slogan unserer Kampagne ´Vorteil Langenfeld´.

Sowohl im Rückblick auf 2013 als auch beim Ausblick auf die kommenden zwölf Monate können wir festhalten, dass Langenfeld eine rundum gesunde und vor allem in allen Facetten vitale Stadt ist, die sich Step by Step auf den relevanten Handlungsfeldern fit für die Zukunft macht. Dabei handeln wir als städtische Gemeinschaft stets Hand in Hand, denn das war und ist unsere große Stärke als Langenfelderinnen und Langenfelder.

Für das im abgelaufenen Jahr Geleistete möchte ich allen, die am Erfolg unserer Stadt teilgehabt haben, ein herzliches Dankeschön aussprechen und gleichzeitig die Hoffnung und den Wunsch äußern, dass Sie sich auch im kommenden Jahr in diesem Maße für unsere Heimatstadt einsetzen. Nur dann können wir auch in zwölf Monaten auf ein weiteres erfolgreiches Jahr zurückblicken. (…)

Mit freundlichen Grüßen

Frank Schneider
Bürgermeister“